https://bibliotheksrecht.blog.de/2008/07/01/informationsfreiheit-in-sachsen-anhalt-4389162
Steinhauer kritisiert zurecht die unreflektierte Berufung auf das geistige Eigentum in der Begründung, mit der wir uns hier oft (ohne dass Steinhauer darauf verwiesen hätte) auseinandergesetzt haben.
Die Begründung dürfte hier zu finden sein:
https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/parlamentsdokumentation/d0748lge_5.pdf
Steinhauer kritisiert zurecht die unreflektierte Berufung auf das geistige Eigentum in der Begründung, mit der wir uns hier oft (ohne dass Steinhauer darauf verwiesen hätte) auseinandergesetzt haben.
Die Begründung dürfte hier zu finden sein:
https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/parlamentsdokumentation/d0748lge_5.pdf
KlausGraf - am Dienstag, 1. Juli 2008, 17:49 - Rubrik: Datenschutz